Ortsbeiratssitzungen - spd-engenhahn.de

EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

hiermit lade ich Sie zu der am Mittwoch, 25. April 2012 um 20.00 Uhr im Ortsbeiratsraum / Untergeschoss Kindertagesstätte stattfindenden 09. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Engenhahn freundlich ein.

- Vor dem Eintritt in die Tagesordnung ist Gelegenheit zu Bürgerfragen

TAGESORDNUNG

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der-Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Sachstandbericht zum Ausbau der Straße „im Grund“ / hier weiterer Zeitplan

4. Satzung für Ortsbeiräte / hier: Vorschläge zur Novellierung als Diskussionsgrundlage

5. Unerledigte Anträge und Maßnahmen / hier Halteverbotsschilder Gartenfeldstraße und CDU Antrag wg. Schlüsselinhaber

6. Verkehrsberuhigung Ortsdurchfahrt / hier Erfahrungen nach der temporären Umleitungstrecke  Gartenfeldstraße

7. Verunreinigungen durch Hundekot

8. Zukunft Dorfmitte / hier: Bericht und weiteres Vorgehen.  Zu diesem TO-Punkt bittet der Ortsbeirat Herrn  Achim Belak in seiner Eigenschaft als Projektkoordinator einen Sachstandsbericht geben.

9. Straßenreinigungssatzung / hier allgemeine Sauberkeit von  Straßen und Plätzen im Ortsgebiet.

10. Mitteilungen

11. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen                                     Im Auftrag: gez.

Peter Woitsch                                                   Marion Schulze


EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zu der am 19. Januar 2012 um 20.00 Uhr im Ortsbeiratsraum / Untergeschoss Kindertagesstätte stattfindenden 08. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Engenhahn freundlich ein.

-     Vor dem Eintritt in die Tagesordnung ist Gelegenheit zu Bürgerfragen

TAGESORDNUNG

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der-Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Entwurf der Haushaltssatzung 2012 (mit Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Gemeindewerke Niedernhausen", GV-Vorlage 132111-16
Die Gemeindevertreter erhalten die Vorlage mit der Einladung zu den Ausschuss-Sitzungen

4. Ausbau der Straße im Grund, OT Engenhahn, Niedernhausen, zur Anliegerstraße, Genehmigung der vorgelegten Planung zum Ausbau der Straße

hier: Straßenverschub im Bereich „Im Grund 7", GV-Vorl.: 162111-16

5. Ausbau der Straße im Grund, OT Engenhahn, Niedernhausen, zur Anliegerstraße, Genehmigung der vorgelegten Planung zum Ausbau der Straße, GV-Vorl.: 1053106-11

6. Sitzungstermine 2012

7. Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Niedernhausen

8. Zukunft Dorfmitte - hier: Bericht und weiteres Vorgehen

9. Verkehr Ortsdurchfahrt L 3273

10. Übergabe Anbau Feuerwehrgerätehaus am 25.01.2012

11. Ortsbeiratsmittel 2012

12. Unerledigte Anträge und Maßnahmen

13. Mitteilungen

14. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen                                             Im Auftrag: gez.

Peter Woitsch                                                           Marion Schulze


E I N L A D U N G
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zu der am 31. Oktober 2011 um 20.00 Uhr im Ortsbeiratsraum / Untergeschoss Kindertagesstätte stattfindenden 06. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Engenhahn freundlich ein.
-    Vor dem Eintritt in die Tagesordnung ist Gelegenheit zu Bürgerfragen           
T A G E S O R D N U N G  
1.  Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den    
     Vorsitzenden
2.  Feststellung der Tagesordnung
3.  Sachstandbericht zum Ausbau der Straße „im Grund"
4.  Winterdienst 2011 / 2012 für die Gemeinde Niedernhausen, GV-Vorlage 98/2011-2016
     Farbkopien erhält der Ortsvorsteher
5.  Unerledigte Anträge und Maßnahmen
6.  Satzung für Ortsbeiräte - hier: Vorschläge zur Novellierung als  Diskussionsgrundlage
7.  Ergebnisse der Friedhofsbegehung vom 30.08.2011
8.  Zukunft Dorfmitte - hier: Bericht und weiteres Vorgehen
9.  Ortsbeiratsmittel 2011
11. Vorbereitung der Seniorenfeier 03.12.2011
12. Straßenreinigungssatzung, GV-Vorlage 1305/2006-2011
13. Mitteilungen
14. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag:
gez.
Peter Woitsch Seiga Reiners  
Ortsvorsteher Verw.-Angestellte



Ortsbeiratssitzung EINLADUNG
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zu der am 29. August 2011 um 20.00 Uhr in der Kindertagesstätte Ortsbeiratsraum/Untergeschoss), Talstraße stattfindenden 31. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Engenhahn freundlich ein.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung ist Gelegenheit zu Bürgerfragen -
TAGESORDNUNG
  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Wünsche und Anregungen zum Haushalt 2012
  4. Verkehrsberuhigende Maßnahmen für Engenhahn, hier: Geschwindigkeitsprofil Engenhahn.
  5. Sachstand zum Anbau Feuerwehrgerätehaus
  6. Sauberkeit auf Straßen, Wegen und Plätzen
  7. Vorbereitung der Ortsbeiratssitzung 29.11.2011
  8. Vorbereitung der Seniorenfeier 03.12.2011
  9. Mitteilungen
  10. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Peter Woitsch (Ortsvorsteher) Seiga Reiners (Verw.-Angestellte)


Der Vorsitzende Niedernhausen, den 12.07.2011 des Ortsbeirates 004-06 - 04/2011-2016 - Engenhahn
An die Nachrichtlich:
Mitglieder des Gemeindevertreter im OT Engenhahn Ortsbeirates Engenhahn Vorsitzender der Gemeindevertretung Fraktionsvorsitzende der Gemeindevertretung Mitglieder des Gemeindevorstandes Berichterstatter: W K / IZ / NA
EINLADUNG
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zu der am 19. Juli 2011 um 20.00 Uhr im Ortsbeiratssitzung im Ortsbeiratsraum/Untergeschoss Kindertagesstätte stattfindenden 04. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Engenhahn freundlich ein.
- Vor dem Eintritt in die Tagesordnung ist Gelegenheit zu Bürgerfragen -
TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Änderung des Protokolls vom 30.05.10
4. Sachstandsbericht zum Ausbau der Straße „Im Grund"
5. Antrag 01/CDU/09.06.2011, Zugang zu gemeindeeigenen Räumen und Gebäuden
6. Ideen zum Thema „Dorfmitte"
7.    Friedhofspflege
8.      Straßenreinigung
9. Mitteilungen
10. Verschiedenes


Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag: gez.


Peter Woitsch Marion Schulze
Ortsvorsteher Verw.-Angestellte

Niedernhausen, den 10. Juni 2011
004-06 - 03/2011-2016 - sr
Der Vorsitzende des Ortsbeirates Engenhahn
An die :
Mitglieder des Ortsbeirates Engenhahn
Gemeindevertreter im OT Engenhahn
Vorsitzender der Gemeindevertretung
Fraktionsvorsitzende der Gemeindevertretung
Mitglieder des Gemeindevorstandes
Nachrichtlich
Berichterstatter: WK / IZ / NA
EINLADUNG für 20.06.2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zu der am 20. Juni 2011 um 19 Uhr stattfindenden Ortsbesichtigung zur Verkehrsleitung in der Trompeterstrasse - in Zusammenarbeit mit derWildpark- Gemeinschaft - ein.
Treffpunk Parkplatz Sauwaasen
Im Anschluss daran findet eine Ortsbeiratssitzung im Ortsbeiratsraum/Untergeschoss Kindertagesstätte statt.
-Vor dem Eintritt in die Tagesordnung ist Gelegenheit zu Bürgerfragen -
TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Sachstandsbericht zum Ausbau der Straße „Im Grund"
4. Terminierung der Ortsbeiratssitzungen, Ersatzterminierung für Sitzung am 05. Dezember 2011
5. Terminierung einer Ortsbegehung der Mitglieder des Ortsbeirates und Festlegung der Schwerpunkte
6. Mitteilungen
7. Verschiedenes.
Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag:
gez.
Peter Woitsch                Seiga Reiners
Ortsvorsteher                                       Verw.-Angestellte

Ortsbeiratssitzung EINLADUNG
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zu der am 20. Januar 2011 um 20.00 Uhr in der Kindertagesstätte Ortsbeiratsraum/Untergeschoss), Talstraße stattfindenden 31. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Engenhahn freundlich ein.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung ist Gelegenheit zu Bürgerfragen -
TAGESORDNUNG
  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden
  2. Entwurf der Haushaltssatzung 2011,(mit Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke Niedernhausen") GV-Vorlage 1293/06-11
  3. Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2011-2014 (Anlage zum Haushaltsplan 2011 gemäß § 92 Abs. 4 HGO i.V.m. § 24 Abs. 4 GemHVO-Doppik
  4. Veränderung der Parksituation in der Trompeterstraße zwischen Tannenweg und 1-3273, im OT Engenhahn, Die Unterlagen haben Sie bereits erhalten - der Plan liegt dem Ortsvorsteher vor
  5. Schaltung der Straßenbeleuchtung in den Straßen "Am Frauwald, Gartenfeldstraße und Forsthausstrasse im OT Engenhahn, Die Unterlagen haben Sie bereits erhalten 6. Mitteilungen
  6. Anfragen an den Ortsvorsteher
  7. Verschiedenes

Zur Kenntnis:

Mit freundlichen Grüßen

Werner Obenland (Ortsvorsteher) Seiga Reiners (Verw.-Angestellte)


Ortsbeiratssitzung EINLADUNG
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zu der am 25. November 2010 um 20.00 Uhr im Kindergarten Ortsbeiratsraum/Untergeschoss), Talstraße stattfindenden 29. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Engenhahn freundlich ein.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung ist Gelegenheit zu Bürgerfragen -
TAGESORDNUNG
  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden
  2. Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010, GV-Vorlage 1278/06-11 Die Unterlagen haben Sie bereits erhalten
  3. Winterdienst 2010 12011 für die Gemeinde Niedernhausen, GV-Vorlage 1291/06-11 Farbkopie liegt dem Ortsvorsteher vor
  4. Bundeskonjunkturprogramm: Maßnahmen in Engenhahn, FR 103/06-11
  5. Baumfällmaßnahmen in Niedernhausen, GV-Vorlage 1277/06-11
  6. Öffnungszeiten Gemeindehallen, FR 102/06-11
  7. Erfahrungsbericht 2010 über Verstöße und Maßnahmen gemäß der Gefahrenabwehr- Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Niedernhausen, GV-Vorlage 1306/06-11 ''
  8. Antrag 43/SPD/08.11.2010, Straßenbeschilderung Forsthausstraße
  9. Mitteilungen
  10. Verschiedenes

Zur Kenntnis: Aufstellung einer Rundbank um die Linde vor dem Kindergarten („Dorflinde") in Engenhahn als „Gretel-Degen-Bank", GV-Vorlage 1294/06-11 Gruppenstärke der Kindertagesstätten in Niedernhausen, GV-Vorlage 1301/06-11

Mit freundlichen Grüßen

Werner Obenland (Ortsvorsteher) Seiga Reiners (Verw.-Angestellte)

Anlagen: TOP 3-8 * Die Gemeindevertreter erhalten die Unterlagen mit den Einladungen zu den Ausschüssen



E I N L A D U N G
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zu der am 06. Oktober 2010 um 20.00 Uhr im Kindergarten
Ortsbeiratsraum/Untergeschoss), Talstraße stattfindenden 28. öffentlichen
Sitzung des Ortsbeirates Engenhahn freundlich ein.
-    Vor dem Eintritt in die Tagesordnung ist Gelegenheit zu Bürgerfragen   -         

T A G E S O R D N U N G  
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch
den Vorsitzenden

2.         39 / SPD / 8.09.2010 2.         39 / SPD / 8.09.2010
     Grenzmarkierungen auf dem Herrenweg
3. 40 / SPD / 09.09.2010
Kfz-Haltezone vor dem Anwesen Gartenfeldstr. 59
4. 41 / SPD / 09.09.2010
Straßenschäden Neuhofer Straße
5. Antrag 42 / SPD / 09.09.2010,  Ruhender Verkehr im Kurvenbereich Gartenfeldstr. /
Reinigung der unbebauten Seite
6. Aufstellung einer Bank durch den Verkehrs- und Verschönerungsverein mit der
Namensgebung Gretel Degen
7. Wendehammer Hans-Darr-Straße (siehe OB Sitzung vom 02.09.2010)
8. Verwendung Ortsbeiratsmittel 2010
9. Mitteilungen
10. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag: gez.: Werner Obenland, Ortsvorsteher
V



Ortsbeirat Engenhahn - Legislaturperiode 2006 - 2011   Ortsbeirat Engenhahn - Legislaturperiode 2006 - 2011   
Niederschrift 27. öffentliche SitzungNiederschrift 27. öffentliche Sitzung
DatumDatum OrtOrt BeginnBeginn EndeEnde SeitenzahlSeitenzahl
02.09.201002.09.2010
Kindergarten Engenhahn (Ortsbeiratsraum/Untergeschoss) Kindergarten Engenhahn (Ortsbeiratsraum/Untergeschoss) 20:00Uhr 20:00Uhr 21:30 Uhr21:30 Uhr 33
Anwesend: Anwesend:
AA StimmberechtigtStimmberechtigt
  

1.1. Baganz, Klaus Baganz, Klaus
2.2. Obenland, Werner (OV)Obenland, Werner (OV)

3.3. Woitsch, Peter Woitsch, Peter
4.4. Bonadt, Heidrun Bonadt, Heidrun
5.5. Vogel, Tobias Vogel, Tobias
6. 6. Bonadt, UtaBonadt, Uta
BB nicht stimmberechtigtnicht stimmberechtigt
1.1. Ohlemacher, HansOhlemacher, Hans Gem.VorstandGem.Vorstand 4.4.
2.2. Sauerborn, ChristofSauerborn, Christof Gem.VertrGem.Vertr 5.5.
3.3. Belak, AchimBelak, Achim Gem.Vertr.Gem.Vertr. 6.6.
CC AusländerbeiratAusländerbeirat
1.1.
2.2.
DD VerwaltungVerwaltung
1.1.
2.2.
EE Schriftführer Schriftführer
1.1.
Heidrun BonadtHeidrun Bonadt 2.2.
Entschuldigt: Entschuldigt:
1.1. Prag, ReinholdPrag, Reinhold 3.3.


Vor Eintritt in die TO fand eine Bürgerfragestunde statt. Ein Bürger fragte, zu welchem Zweck die roten Kennzeichnungen in der Trompeterstr. vor jeder Einfahrt dienten?Vor Eintritt in die TO fand eine Bürgerfragestunde statt. Ein Bürger fragte, zu welchem Zweck die roten Kennzeichnungen in der Trompeterstr. vor jeder Einfahrt dienten?
TOPTOP TagesordnungTagesordnung JJ NN EE
1.1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Ortsvorsteher stellt die Beschlussfähigkeit fest.   Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 27.08.2010, für Donnerstag, den 02.09.2010, 20:00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.  Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben wurden.  Der Ortsbeirat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Herr Obenland begrüßt die Mitglieder des OB, und stellvertretend für den Bürgermeister Herrn Ohlemacher ( Gemeindevorstand ). Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Ortsvorsteher stellt die Beschlussfähigkeit fest.   Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 27.08.2010, für Donnerstag, den 02.09.2010, 20:00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.  Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben wurden.  Der Ortsbeirat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.  Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.  Herr Obenland begrüßt die Mitglieder des OB, und stellvertretend für den Bürgermeister Herrn Ohlemacher ( Gemeindevorstand ).
2.2. Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes", Anbau an das Feuerwehrgerätehaus / Sanierung Bürgerhaus Engenhahn - Realisierung  Der OB diskutiert umfangreich. Herr Ohlemacher stellt den Plan vor und erklärt. Der Ortsbeirat stimmt gemäß Beschlussvorschlag wie folgt ab: Die Abstimmung erfolgt einstimmig. Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes", Anbau an das Feuerwehrgerätehaus / Sanierung Bürgerhaus Engenhahn - Realisierung  Der OB diskutiert umfangreich. Herr Ohlemacher stellt den Plan vor und erklärt. Der Ortsbeirat stimmt gemäß Beschlussvorschlag wie folgt ab: Die Abstimmung erfolgt einstimmig. 66 00 00


3.       3.        Urnenwände auf den Friedhöfen der Gemeinde Niedernhausen, FR 96/06-11 s. SPD-Antrag. Der OB spricht sich einstimmig für den weitergehenden Antrag der SPD aus.Urnenwände auf den Friedhöfen der Gemeinde Niedernhausen, FR 96/06-11  s. SPD-Antrag. Der OB spricht sich einstimmig für den weitergehenden Antrag der SPD aus. 66 00 00
4.4. Halteverbot am Wendehammer in der Hans-Darr-Straße  
Der Ortsbeirat fasst folgenden Beschluß: Er möchte wissen, ob man überhaupt in einem Wendehammer parken darf? Halteverbot am Wendehammer in der Hans-Darr-Straße  Der Ortsbeirat fasst folgenden Beschluß: Er möchte wissen, ob man überhaupt in einem Wendehammer parken darf? 00 00 00
5.5. Vorfahrtsregelung in der Trompeterstraße - Weitere Beratung zu TOP 4 der OB Sitzung vom 10. Juni 2010  
Der OB stellt fest, dass der Vermerk sachlich widersprüchlich ist. Der OB bittet um gemeinsame Ortsbegehung mit Fachdienst 5. Vorfahrtsregelung in der Trompeterstraße - Weitere Beratung zu TOP 4 der OB Sitzung vom 10. Juni 2010  Der OB stellt fest, dass der Vermerk sachlich widersprüchlich ist. Der OB bittet um gemeinsame Ortsbegehung mit Fachdienst 5. 00 00 00
6.
       6.         Anfragen zu diversen Sachständen Der OB fragt an: Welche Ergebnisse gibt es hinsichtlich: a.) Feststellung der Haltebuchen und Parkplatz in der Trompeterstr. b.) L 3273 Verkehrssituation Niederseelbach- Engenhahn-Neuhof; OBsitzung  v.          03.03.10 c.)Geschäftsordnung der Ortsbeiräte; OBS v.10.06.10 Hier sind insbesondere die Fristen für die Stellung von Anträgen von der Geschäftsordnung der  Gemeindevertretung abzutrennen. Eine einbringung für Anträge im OB sollte zwei Wochen nicht überschreiten.  Anfragen zu diversen Sachständen  Der OB fragt an: Welche Ergebnisse gibt es hinsichtlich: a.) Feststellung der Haltebuchen und Parkplatz in der Trompeterstr. b.) L 3273 Verkehrssituation Niederseelbach- Engenhahn-Neuhof; OBsitzung  v.          03.03.10 c.)Geschäftsordnung der Ortsbeiräte; OBS v.10.06.10 Hier sind insbesondere die Fristen für die Stellung von Anträgen von der Geschäftsordnung der  Gemeindevertretung abzutrennen. Eine einbringung für Anträge im OB sollte zwei Wochen nicht überschreiten.   00 00 00
7.7. Mitteilungen  
- Der OV lässt das Antwortschreiben der Gem.verwaltung hinsichtlich der Grünschnittsammelstellen verlesen.  - Die Gemeinde hat Fragebögen für die DSL-Anschlüsse verteilt.  Mitteilungen  - Der OV lässt das Antwortschreiben der Gem.verwaltung hinsichtlich der Grünschnittsammelstellen verlesen.  - Die Gemeinde hat Fragebögen für die DSL-Anschlüsse verteilt.  
8. 8. Verschiedenes
Es gibt nichts zu berichten. Verschiedenes  Es gibt nichts zu berichten.
Engenhahn, den  07.09 .2010Engenhahn, den  07.09 .2010
    

Obenland Obenland Bonadt Bonadt
OrtsvorsteherOrtsvorsteher SchriftführerinSchriftführerin


Woitsch Woitsch
Stellv. OrtsvorsteherStellv. Ortsvorsteher





 



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